CDU für Modernisierung und barrierefreie Umgestaltung des Bahnhofs

Der Umbau des Bahnhofes ist dringend nötig und es herrscht dringender Handlungsbedarf. Dies ist auch so im Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans beschrieben worden. Der Halt in Linden erfolgt als Alleinstellungsmerkmal negativer Art an einem nur 38 cm hohen Bahnsteig in beiden Richtungen. Die Zuwegung zum Bahnsteig in Richtung Frankfurt ist rudimentär und teilweise auch gefährlich. Die Stadt Linden hat im Jahr 2018 die Regionalbushaltestelle am Bahnhof barrierefrei ausgebaut. Im Zuge eines barrierefreien Umbaus des Bahnhofes in Großen-Linden und einer eventuellen Verlängerung des Bahnsteiges in Richtung der Bushaltestelle wäre eine Verbesserung der intermodalen Verknüpfung zwischen Bus und Bahn möglich. Somit wäre die Realisierung auch eines DFI-Anzeigers (dynamische elektronische Anzeigetafel) zu prüfen. Ein attraktiver und zeitgemäß funktional geplanter Bahnhof erhöht sicher auch die Bereitschaft unserer Bürgerinnen und Bürger den ÖPNV noch besser zu nutzen. Gerade vor dem Hintergrund einer möglichen bahnhofsnahen Wohnbauverdichtung ist ein gut nutzbarer Bahnhof von großer Bedeutung.

Daher haben wir folgenden Prüfantrag gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat zu prüfen, wie eine Modernisierung und barrierefreie Umgestaltung des Lindener Bahnhofs realisiert werden kann. Die Planung soll eine Verlängerung des Bahnsteiges mit einem direkten Zugang von der Bushaltestelle und die Aufstellung eines DFI-Anzeigers beinhalten. Zudem soll geklärt werden, mit welchen Bau- und Planungskosten zurechnen wäre und welche Zuschussmöglichkeiten abgerufen werden können.

Wir setzen uns für die Mobilität unserer Lindener Bürgerinnen und Bürger ein.

Ihre CDU Linden

Anschaffung von Luftreinigungsanlagen

zur Verringerung einer Infektion mit SARS-CoV-2 in Kindertagesstätten der Stadt Linden.

Die CDU-Fraktion Linden hat beantragt, dass die Beschaffung von Luftreinigungsanlagen für die Kindertagesstätten der Stadt geprüft wird. Diese Fragestellung ist nahezu gleichlautend auch in anderen Städten und Gemeinden des Landkreises und aktuell auch im Kreistag thematisiert worden. Einzig und allein in Linden wurde dieses Thema dazu genutzt, auf der Grundlage von falschen Fakten massive Kritik an unserem Antrag in der Öffentlichkeit zu äußern.

Mit dieser Presseinformation möchten wir über die Sachlage informieren und allen Anschuldigungen entgegentreten.

Uns leitet in dieser Zeit die Sorge für die Gesundheit sowohl der Kinder als auch der Mitarbeitenden in den KiTa’s. Sicher werden einzelne Maßnahmen in ihrer Wirksamkeit von unterschiedlichen Fachleuten auch unterschiedlich bewertet. Wir wollen aber jede Möglichkeit nutzen, um den Gesundheitsschutz aller Menschen in den KiTa’s zu erhöhen und damit auch als Nebeneffekt sicherzustellen, dass die Betreuung unserer Kinder auch weiterhin gewährleistet bleibt.

Als ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker können wir sicher Informationen zum Thema recherchieren, für die fachkundige Bewertung bedarf es aber der Hinzuziehung von Spezialisten. Daher haben wir bewusst diesen Antrag als Prüfantrag gestellt. Weiterhin gewährleisten wir dadurch die Transparenz des Umgangs mit der Frage. Die Stadtverordnetenversammlung ist die Vertretung unserer Bürgerinnen und Bürger. Somit wollen wir diese Fragen auch in diesem Gremium besprechen.

Deutliche Sorge bereitet uns die Tatsache, dass durch die Lindener FDP nachweislich falsche Fakten benannt und leider auch ungeprüft durch die Zeitung veröffentlicht wurden.

Unser in Rede stehender Antrag ist vom 07.11.2020 und wurde mit Mail am 08.11.20 beim Stadtverordnetenvorsteher offiziell eingereicht. Der Formulierung des Antrags sind umfangreiche Recherchen zum Thema und mehrere Gespräche u.a. des Stadtverordneten Hendrik Lodde (vor allem als besorgter Vater, aber auch als Mandatsträger) mit KiTa Personal aus dem Regenbogenland vorangegangen.

Wenn nun die Lindner FDP behauptet, dass wir die Idee für den Antrag erst aus den Besprechungspunkten der Magistratssitzung am 12.11.2020 abgeleitet hätten, ist dies nachweislich falsch.

Gerade in der schwierigen Zeit der Pandemie, die in Linden durch die Situation am Seniorenheim eine neue Dimension bekommen hat, sollte eine sach- und problembezogene Diskussion im Interesse aller sein. Unserer Initiative, die Möglichkeiten zur Prävention sucht, derart als vorgezogenen Wahlkampfstreit zu nutzen, sehen wir als verfehlt an.

In ihrer Presseerklärung belegt die FDP unsere Initiative mit dem Wort Missbrauch. Wir möchten dazu anmerken, dass gerade in diesen Tagen, wo mit vielen Aktionen auf die Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht wird, das Wort Missbrauch in Verbindung mit unserem Antrag völlig deplatziert ist.

Wir bitten alle Faktionen zu einem respektvollen Umgangston zurück zu kehren und mit der CDU-Fraktion zusammen alle Kraft für eine positive Entwicklungen in unserer Stadt einzusetzen.

Klausurtagung der CDU-Fraktion Linden

Die jährliche Klausurtagung der CDU-Fraktion Linden fand in diesem Jahr in Bad Laasphe statt. Zwei Tage beschäftigte sich die Fraktion schwerpunktmäßig mit der Kommunalwahl am 14. März 2021 unter dem Zeichen der Corona-Krise.
Vorrang hatte der Haushaltsplan 2021 mit der unklaren Situation hinsichtlich der Pandemie. Aufgrund der Folgen des Lockdowns und anschließender Einschränkungen und Auflagen werden im kommenden Jahr deutlich geringere Einnahmen im städtischen Haushalt erwartet.
Von erheblicher Bedeutung ist es für die CDU-Fraktion, dass auch in einer corona-bedingten Krise weiter investiert wird. „In den vergangenen guten Jahren konnten erhebliche Überschüsse erwirtschaftet und dadurch Rücklagen gebildet werden und somit ist es möglich die von uns geforderten Investitionen zu finanzieren ohne Kredite hierfür aufnehmen zu müssen“, beschrieb der Fraktionsvorsitzende Frank Hille die finanzielle Situation in Linden.
Für uns als CDU-Fraktion sind folgende Investitionen im kommenden Jahr besonders wichtig:
1. Der Umbau des Feuerwehrgerätehauses Leihgestern, damit die volle Einsatzbereitschaft der Feuerwehr auch zukünftig gewährleistet bleibt.
2. Unsere Stadthalle ist stark sanierungsbedürftig. Uns ist wichtig, dass sie den aktuellen Anforderungen an eine moderne Sport- und Veranstaltungshalle entspricht. Deshalb muss mit der Planung zeitnah begonnen und die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt werden.
3. Eine flächendeckende und zeitgemäße Anbindung an schnelleres Internet soll baldmöglichst durch die Breitbandverbindung sichergestellt werden.
4. Unser Rathaus muss barrierefrei werden, um niemanden auszuschließen. Mit den notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung wollen wir im kommenden Jahr beginnen und dafür das benötigte Geld in den Haushalt einstellen.
5. Kommunale Straßen müssen auf den Prüfstand und sukzessive erneuert werden. Besonders wichtig ist es uns, dass die grundhafte Erneuerung einer Straße Vorrang vor einer Teilsanierung einer Straße hat. Deshalb stehen derzeit Tannenweg, Heergasse und Lindenstraße zur Erneuerung an. Auch hierfür wollen wir Geld in den Haushaltsplan einstellen.

Im Weiteren beschäftigten sich die Teilnehmenden mit dem Handlungsfeld Verkehr und Wohnen.
Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger von unnötigem Verkehrslärm und Emissionen entlasten. Die Lösung hierfür ist der Bau von Entlastungsstraßen und der weitere Ausbau von Radwegen. Diese Beruhigung des Verkehrs und geringere Emissionsbelastung wird das Leben im Innenbereich von Linden attraktiver und sicherer für Jung und Alt machen.
Weiterhin ist uns bedarfsgerechter Wohnraum wichtig, der für unsere Bürgerinnen und Bürger auch bezahlbar ist. Dabei wollen wir einem weiteren Flächenverbrauch im Außenbereich entgegenwirken und stattdessen zuerst Baulücken in den Ortskernen für die Wohnbebauung nutzen. Erfolgreich lassen sich gelungene Konzepte für vielfältige, generationenübergreifende, familienfreundliche, ökologische und barrierefreien Lösungen mit städtebaulichen Wettbewerben erzielen.
Als kleines Kulturprogramm wurde den Teilnehmern der Klausurtagung ein Waldspaziergang der besonderen Art angeboten: Ein Beauftragter des Forstamtes führte sie durch einen „Seelenpfad“ bis zum Hirschgehege. Der „Seelenpfad“ ist ein besonderer Weg, der über Stock und Stein führt um die Sinne für die Natur zu schärfen. Während der Wanderung erfuhren die Teilnehmer viele Neuigkeiten zur Arbeit im Wald und den Aufgaben der Forstbehörden. Der krönende Abschluss fand am Hirschgehege statt und war ebenfalls sehr lehrreich und interessant. Diese Exkursion bestätigte unsere Entscheidung an dem bundesweiten Projekt „Der deutsche Wald braucht uns“ von „CDU Aktiv„ teilzunehmen. Am 14. November wird sich die CDU-Fraktion aktiv an einer Baumpflanzaktion in Linden beteiligen.
Abschließend beschäftigte sich die CDU Fraktion mit den Möglichkeit des Kommunalwahlkampfs unter Corona-Bedingungen.
Wir möchten weder unsere Wählerinnen und Wähler noch unsere Kandidatinnen und Kandidaten durch den Wahlkampf gefährden. Gleichzeitig ist uns die Übermittlung von Informationen unseres Wahlprogramms und der rege Austausch darüber Herzensangelegenheit, weshalb wir die sozialen Medien und Netzwerke deutlich stärker hierfür nutzen.

Artenschutzhäuser und Stillgewässer in Linden

Wir, die CDU-Fraktion Linden freuen uns darüber, dass die beiden Anträge zum Umwelt- und Klimaschutz  „Artenschutzhäuser“ und „Stillgewässer“ zwischenzeitlich umgesetzt worden sind:

Somit ist das bestehende Flachgewässer im Lückebachtal Bereich Riedwiesen nahe der Fußgängerbrücke über die Rinderweide (auch als Schlittschuhteich bekannt) sinnvoll erweitert worden. Diese Gewässer stellen einen ökologischen Nutzen im Frühjahr, Sommer und Herbst dar. Besonders im Frühjahr sind viele Schwalben anzutreffen, welche Wasser aufnehmen und an den lehmig-tonigen Rändern Baumaterial für Nester gewinnen. Weiterhin sind dort Frösche, Wasserkäfer, Libellen und andere Tier- und Vogelarten vorhanden.

Diese Artenfrequentierung erforderte eine Erweiterung zur Durchführung solcher Maßnahmen, verbessert sie deutlich die Lebensbedingungen für viele Arten. Insbesondere das immer knapper werdende Wasserangebot im Außenbereich wird dadurch vergrößert.

Artenschutzhaus

Durch die Erweiterung der Stillgewässer ist eine Erhöhung des Nahrungsangebotes für „unsere“ Störche und für die verschiedenen Arten von Brutvögeln zu erwarten.

Allerdings fehlt es Vogelarten immer mehr an geeigneten Nistplätzen, wodurch sie in ihrem Bestand stark gefährdet sind. Eine wirksame Möglichkeit dem entgegenzuwirken und einen sinnvollen und wichtigen Beitrag zum Erhalt zu leisten ist das Aufstellen von Artenschutzhäusern und sollte eine selbstverständliche Aufgabe auch in unserer Stadt sein.
Besonders freuen wir uns darüber, dass der städtische Haushalt stark geschont wurde, weil die Kosten über Förderung (Artenschutzhaus) und Ausgleichsmaßnahme der DB (Stillgewässer) finanziert sind.

Schließlich können sich durch die mit diesen Maßnahmen hoffentlich erreichbare größere Artenvielfalt dann auch Erholungssuchende in den Riedwiesen – ob groß, ob klein – am Anblick der vielen Arten erfreuen.

Unsere Antworten auf den Fragenkatalog der Klimainitaitive Linden

Die CDU Linden hat sich gegen eine Teilnahme an der Kundgebung der Klimainitative Linden in der Moltkestraße entschieden. In der aktuellen Situation wo der Marienmarkt, das Stadtfest, die Kirmes und auch der Nikolausmarkt abgesagt wurden, sehen wir diese Veranstaltung zwar als richtig und wichtig an, allerdings der gewählte Zeitpunkt als nicht passend.
Hier unsere Antworten auf die Fragen der Klimainitative für den Polittalk:
 
1.) „Wenn es nach Ihnen geht: In welchen konkreten Forderungen wird der Klimaschutz Thema im Kommunalwahlkampf ihrer Partei sein?“
Die CDU setzt sich nachhaltig dafür ein, den Flächenverbrauch im Außenbereich drastisch einzuschränken. Dafür wollen wir dem Wohnungsbau im Innenbereich z.B. in den Baulücken eindeutig den Vorzug geben. Gleichzeitig wollen wir durch eine Überplanung der alten Ortskerne und ggf. durch Förderung die Möglichkeit zur Schaffung von zeitgemäßem Wohnraum geben, und zwar so, dass der Charakter dieser Bereiche erhalten bleibt. Weiterhin werden wir unser bereits initiiertes Programm „Grünes Band“ weiter ausbauen, um so langfristig ein gesundes und optimales Stadtklima zu schaffen.
2) „Wenn Sie nach der Kommunalwahl 2021 im Parlament (flapsig gesagt) „das Sagen haben“ haben und wir im September 2022 wieder einen Klimatag haben, was ist dann nach gut einem Jahr in Linden für Bürger sichtbar und fürs Klima wirksam anders?“
Wir werden mehr Grün in unserer Stadt sehen. Gerade Plätze wie z.B. den Ludwigsplatz wollen wir so gestalten, dass sie optimaler auf das Stadtklima wirken und gleichzeitig auch für unsere Bürgerinnen und Bürger attraktive Oasen darstellen. Auch das Projekt Linden 2036 wird die ersten sichtbaren Ergebnisse zeigen. So ist es unser Ziel die Bürgerinnen und Bürger gerade hier in der Moltkestraße  und Leihgesterner Straße vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Als erste Maßnahme werden wir uns aber vehement bei Hessen Mobil für die Sanierung dieser Straßen einsetzen, denn Lärmschutz ist auch Umweltschutz.
3) „Linden hat (aus meiner Sicht) ein Problem mit zu vielen Autos. Es stehen zu viele Autos in und an unseren Straßen (man kann ja mal die Lindener Facebookgruppen nach dem Stichwort „Parken“ durchforsten) und es fahren zu viele Autos. Beides belastet die Menschen, die hier in dieser Stadt leben. Wie sollen diese Probleme Ihrer Meinung nach angegangen werden?
Bauvorhaben, wie derzeit am Bahnhof geplant, finden unsere besondere Beachtung, da die Bewohner direkt den ÖPNV nutzen können und somit kaum Bedarf an einem Auto haben. Weiterhin setzen wir uns bereits seit Jahren für eine weitere Verbesserung des ÖPNV Angebotes für Linden ein. Auch in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.09. werden wir hierzu eine Antrag einbringen. Bereits im letzten Jahr haben wir Geld für eine Planuntersuchung in den Haushalt einstellen lassen. Ziel dieser Untersuchung ist eine spürbare Entlastung der Hüttenberger und der Frankfurter Str.
4) „Es gab in Linden eine Befragung der Bürger zu den Verkehrsproblemen. Eine Auswertung dieser Befragung ist meines Wissens bisher nicht veröffentlicht worden. Wie stellen Sie sich zukünftig Formen der Bürgerbeteiligung in Linden vor? Wie kann es da zu mehr Verbindlichkeit kommen?“
Keiner kennt sich besser in Linden aus, als unsere Bürgerinnen und Bürger. Daher ist es wichtig deren Meinung und Anregungen zu hören. Für eine zielgerechte Umsetzung dieser Ideen sind aber viele Auflagen zu beachten. Daher müssen nun im nächsten Schritt Verkehrsexperten ihre Beurteilung und Planungen abgeben. Damit wollen wir dann wieder in eine Bürgerbeteiligung gehen. Auch werden die Anregungen der Bürgerbefragung zum Thema Verkehrssicherheit eine wichtige Rolle im Projekt Kompass  eine Sicherheitsinitiative der Polizei und der Stadt Linden finden.
5) Wenn wir den Blick über Linden hinaus weiten: Was sind Ihre persönlichen drei wichtigsten klimarelevanten Forderungen an ihre eigene Partei im Land Hessen und im Bund?
Wichtig sind geeignete Maßnahmen zur Reduzierung der Temperaturerhöhung. Weiterhin muss der öffentliche Personennah- und Fernverkehr besser und für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver werden. Und drittens sollte es deutliche Hilfen und Anreize geben, um den älteren Wohnungsbestand auf eine aktuellen Energieverbrauchsstandard zu modernisieren.
6) Schlussfrage: Mit wem aus dieser Runde würden Sie einen Fahrrad-Ausflug mit einem Tandem machen? Und welche zwei Ziele in Linden würden sie ansteuern?
Gern laden wir alle auf das Tandem ein. Dafür würden wir auch gern etwas mehr in die Pedale steigen. Wir würden dann gern zu den Storchennestern fahren und danach das Tandem beim Trimm Dich Pfad abstellen und gemeinsam den Pfad durchlaufen.
 

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